AGB's für Dienstleistungen und physische Waren
1. Geltungsbereich
1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Kunden über den Online-Shop der Trümpler Wassertechnik GmbH, c/o Dr. med Urs u. Thea Trümpler, 9500 Wil / Trümpler Wassertechnik GmbH, Kaltenbacherstrasse 24, 8260 Stein am Rhein UID-Nr. CHE-159.309.682, nachfolgend Trümpler Wassertechnik GmbH genannt, tätigen.
1.2. Mit der bestätigten Bestellung gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen als vom Besteller akzeptiert.
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1 Die Darstellung der Produkte auf der Webseite, in Offerten, Auftragsbestätigungen und allen anderen Illustrationen stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.
2. Vertragsabschluss
Der Vertragsabschluss kommt durch die Akzeptanz der Offerte der Trümpler Wassertechnik GmbH, betreffend den Bezug von Dienstleistungen, Produkten oder Lizenzen durch den Kunden zustande.
Der Vertrag kommt des Weiteren zustande, wenn der Kunde die von der Trümpler Wassertechnik GmbH angebotenen Dienstleistungen in Anspruch nimmt oder Produkte der Trümpler Wassertechnik GmbH bezieht oder benutzt (Lizenz).
3. Preise
3.1 Die genannten Preise sind exklusiv gesetzliche Mehrwertsteuer und wenn nicht anders vermerkt inklusive sonstige Preisbestandteile und verstehen sich in Schweizer Franken (CHF).
3.2 Weitere Steuern und Kosten fallen (mit Ausnahme von Zöllen bei Lieferungen ins Ausland) nicht an.
3.3 Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise jederzeit zu ändern. Für die Kunden gelten die am Bestelldatum auf der Auftragsbestätigung vereinbarten Preise.
4. Lieferbedingungen
4.1 Die Lieferung physischer Waren und Wartungsarbeiten erfolgt innerhalb der Schweiz.
4.2 Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, für die Schweiz und Liechtenstein 4 bis 21 Werktage. Ist eine längere Lieferfrist notwendig, wird der Kunde spätestens nach Ablauf dieser Zeit informiert. Sollte keine Information erfolgen, ist der Kunde berechtigt, auf die Lieferung zu verzichten.
4.3 Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist die Trümpler Wassertechnik GmbH zu Teillieferungen berechtigt.
4.4 Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Kunden trotz dreimaligem Auslieferungsversuchs scheitern, kann die Trümpler Wassertechnik GmbH vom Vertrag zurücktreten. Gegebenenfalls geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet und es werden die für Trümpler Wassertechnik GmbH entstandenen Zustellungskosten separat in Rechnung gestellt.
5. Höhere Gewalt
5.1 Wird die fristgerechte Erfüllung durch die Trümpler Wassertechnik GmbH, deren Lieferanten oder beigezogenen Dritten infolge höherer Gewalt wie beispielsweise Naturkatastrophen, Erdbeben, Vulkanausbrüche, Lawinen, Unwetter, Gewitter, Stürme, Kriege, Unruhen, Bürgerkriege, Revolutionen und Aufstände, Terrorismus, Sabotage, Streiks, Atomunfälle resp. Reaktorschäden verunmöglicht, so ist die Trümpler Wassertechnik GmbH während der Dauer der höheren Gewalt sowie einer angemessenen Anlaufzeit nach deren Ende von der Erfüllung der betroffenen Pflichten befreit. Dauert die höhere Gewalt länger als 30 Tage kann die Trümpler Wassertechnik GmbH vom Vertrag zurücktreten. Die Trümpler Wassertechnik GmbH hat dem Kunden bereits geleistetes Entgelt vollumfänglich zurück zu erstatten.
5.2 Jegliche weiteren Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche infolge vis major sind ausgeschlossen.
6. Zahlungsbedingungen
6.1 Ausgestellte Akontorechnungen sind immer innert 10 Tagen zahlbar nach Erhalt. Auf Akontorechnungen in Offerten und Auftragsbestätigungen wird immer explizit hingewiesen.
6.2 Akontorechnungen sind immer ein integrierter Vertragsbestandteil.
Beim Ausbleiben der Akontozahlungen innerhalb der gesetzten Frist von maximal 10 Arbeitstagen ab Rechnungsdatum hat die Trümpler Wassertechnik GmbH das Recht, die Ausführung des beauftragten Projektes zu stoppen oder ganz zu sistieren. Allfällige Schadenersatzansprüche bleiben unberührt.
6.3 Definitive Arbeiten und Ausführungen werden erst nach Eingang der zu leistenden Akontozahlung terminiert und ausgeführt.
6.4 Die Initiative zur Terminierung erfolgt durch die Trümpler Wassertechnik GmbH nach Erhalt der vereinbaren Akontozahlung.
6.5 Der Schlussrechnungsbetrag in einem Projekt ist zahlbar, sofern nicht anders vereinbart, rein netto innert 10 Tagen ab Rechnungsdatum.
6.6 Bei Nichtbezahlung der Rechnungen/Akontorechnungen innerhalb der offerierten Frist betragen die Verzugszinsen 5% auf den Gesamtbetrag ab Rechnungsdatum. Diese Verzugszinsen werden separat verrechnet und gelten als geschuldet.
6.7 Betreibungsrechtliche Schritte bleiben vorbehalten.
6.8 Eine Verrechnung mit nicht anerkannten oder nicht rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen des Kunden ist ausgeschlossen.
6.9 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum der Trümpler Wassertechnik GmbH. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne Zustimmung der Trümpler Wassertechnik GmbH nicht gestattet.
8. Widerrufsrecht
8.1 Konsumenten haben das Recht, die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu widerrufen. Der Widerruf ist der Trümpler Wassertechnik GmbH schriftlich per E-Mail oder Brief zuzustellen. Für die Wahrung der Frist ist der Zeitpunkt der Absendung des Widerrufs massgebend. Eine Begründung des Widerrufs ist nicht erforderlich. Die Widerrufserklärung ist zu richten an:
Trümpler Wassertechnik GmbH, Neulandenstrasse 49, 9500 Wil (SG)
Telefon: 071 944 22 22
Mail: info@truempler-wassertechnik.ch
8.2 Die Ausübung des Widerrufsrechts führt zur Umwandlung des Kaufvertrags in ein Rückabwicklungsverhältnis, wonach die im Rahmen des Kaufvertrags empfangenen Leistungen zurück erstattet werden müssen. Der Konsument muss die erhaltenen Waren mit der Originalverpackung innert 14 Tagen nach Erklärung des Widerrufs an die Trümpler Wassertechnik GmbH zurücksenden. Die Kosten für die Rücksendung trägt der Konsument.
8.3 Nach Eingang der Ware wird der Kaufpreis, sofern bereits bezahlt, dem Konsumenten umgehend zurückerstattet. Vorbehalten bleibt ein Abzug des zu erstattenden Kaufpreises für mögliche Beschädigungen oder übermässige Abnutzung der Ware. Kein Abzug erfolgt, wenn der Wertverlust auf einen zur Feststellung der Art, Beschaffenheit und Funktionstüchtigkeit der Ware notwendigen Umgang mit ihr zurückzuführen ist. Die Trümpler Wassertechnik GmbH kann die Rückzahlung verweigern, bis die Waren zurückerhalten wurden bzw. bis der Konsument den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgeschickt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
8.4 Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen für folgende Punkte:
§ Individuelle Firmenlösungen, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten werden
§ Dienstleistungen, die bereits vollständig erbracht wurden oder deren Ausführung bereits begonnen hat.
9. Gewährleistung und Haftung Trümpler Wassertechnik GmbH
9.1 Trümpler Wassertechnik GmbH gewährt dass die Ware den zugesicherten Eigenschaften entspricht, keine ihren Wert oder Tauglichkeit zum vorausgesetzten Gebrauch beeinträchtigende Mängel hat sowie den vorgeschriebenen Leistungen und Spezifikationen entspricht. Trümpler Wassertechnik GmbH behält sich vor, im Sinne einer Nachbesserung oder Ersatzlieferung, einen bestehenden Mangel zu beseitigen oder eine mangelfreie Sache nachzuliefern.
9.2 Der Käufer hat die gelieferte Ware so rasch wie möglich zu prüfen und Mängel sofort zu melden. Unseren zuständigen Kundendienst erreichen Sie unter Telefon 071 944 22 22
9.3 Schlagen Nachbesserung oder Nachlieferung fehl, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dies gilt nicht für unerhebliche Mängel. Ein Recht des Kunden auf Minderung ist ausgeschlossen.
10.Urheberrecht / Copyright
Inhalt und Struktur der durch die Trümpler Wassertechnik GmbH publizierten Produkte und das gesamte Internetangebot sind urheberrechtlich geschützt. Die Verwendung von Beiträgen und Arbeitshilfen zum Eigengebrauch durch den Kunden ist gestattet, jedoch bedarf eine vollständige oder teilweise kommerzielle Verbreitung der ausdrücklichen Zustimmung der Trümpler Wassertechnik GmbH.
11. Haftung
Die Trümpler Wassertechnik GmbH schliesst die Haftung für leicht fahrlässige Vertragsverletzungen aus. Gleiches gilt für Vertragsverletzungen von Hilfspersonen und Substituten. Die Trümpler Wassertechnik GmbH übernimmt keine Verantwortung für Fehler, die nicht in ihrem Verantwortungsbereich, namentlich bei Betreibern von Haustechnikfirmen, Elektroinstallationsfirmen, Telekommunikationsdiensten, dem Hosting Provider oder sonstigen Drittdienstleistern liegen.
12. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Die Vertragsbeziehungen zwischen dem Kunden und der Trümpler Wassertechnik GmbH unterstehen dem materiellen schweizerischen Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980. Für aus diesen Vertragsbeziehungen resultierende Streitigkeiten ist das ordentliche Gericht in St.Gallen zuständig.
13. Schlussbestimmungen
Falls Teile dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollten, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten sinngemäss die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen.
Trümpler Wassertechnik GmbH
